Populismus ist Lüge
Populismus ist ein sinnloser Begriff, wenn man so die Politik nennt, die dem Willen des «populus» folgt. Denn dieses «Volk» existiert höchstens in den Parteinamen der Populisten. Es gibt kein einheitliches Volk mit einem einheitlichen Willen, und würde ein Populist wirklich nach diesem Volkswillen suchen, würde er rastlos und verzweifelt in der Welt herumirren wie einst das Gespenst des Kommunismus. Die real existierenden Populisten erinnern aber nun wirklich nicht an Spukgestalten wie den Geist von Hamlets Vater. Sie sind quietschfidel wie der real existierende Kommunismus, als er gerade aufhörte, ein Gespenst zu sein.
Das fröhliche Gespenst des Populismus
Populismus war lange ein politisches Schimpfwort. Die fröhliche Populistin Sahra Wagenknecht empfindet das immer noch so, aber andere, nicht weniger charmante Politiker wie Horst Seehofer oder Marine Le Pen, tragen ihren Populismus wie eine Monstranz vor sich her. Als «populists» hatte sich noch um 1890 die Bauernbewegung in den USA bezeichnet. Später wurde der Senator Joseph McCarthy als Populist kritisiert, dann traf es die Umweltbewegung und zugleich Margaret Thatcher. Die Populismus-Keule schlug auf Linke und Rechte gleichermassen ein, bis endlich jemand kam, um den Populismus zu retten.
Ein Politiktheoretiker an der University of Essex, Ernesto Laclau, hatte einst das ambitionierte Ziel, die politische Linke mit dem Populismus aufzurüsten. Das gelang vorzüglich. Immer mehr Linke satteln heute auf den Populismus um. Zugleich destillierte Laclau als Erster den wahren Kern dieser Politik. Heraus kam die Lüge.
Laclau macht nicht mehr den Fehler zu glauben, Populismus komme aus dem Volk. Es ist genau andersrum. Ernesto Laclaus Traktat «On Populist Reason» ist eine ausführliche Anleitung, wie man die eigene Politik zum «Plebs» bringt, um ihn gegen die «Machthaber» aufzubringen. Diese Politik, und das ist wohl Laclaus wichtigste These, sollte so inhaltsleer wie nur möglich sein. Je unbestimmter sie ist, desto mehr Menschen können sich damit identifizieren und den Populisten zur «Hegemonie» verhelfen. Am besten eignen sich dafür «leere Signifikanten». Übersetzt heisst das: Lügen.
Wie man Menschen manipuliert und ihnen seine Politik aufzwingt – das hat natürlich nicht Laclau erfunden. Noch 1902 schrieb Wladimir Iljitsch Lenin, dass das Proletariat nur an «Brot und Butter» denke und «das politische Klassenbewusstsein dem Arbeiter nur von aussen gebracht werden kann». So würde die Partei zur Avantgarde der revolutionären Kräfte und könne dem «spontanen Aufschwung der Massen» ihre eigenen politischen Ziele vorgeben. Wie dieser Trick von Lenin und Laclau in der Praxis funktioniert, führen zahlreiche Linke vor, die heute mit rechtsnationalen Parolen die Massen mobilisieren wollen. Das tut die griechische Syriza-Regierung, in der Laclaus ehemalige Studenten sitzen, das tun die Linksparteien in Frankreich und in Deutschland genauso wie ihre Mitstreiter quer durch Europa bis hin zu Jeremy Corbyns Labour.
Vokabular populistischer Lügen
Die wichtigsten Lügen aller Populisten heissen «Elite» und «Volk». Eine aktuelle akademische Definition des Populismus bietet der Princeton- Politikwissenschafter Jan Werner Müller: eine «Politikvorstellung, laut der einem moralisch reinen, homogenen Volk stets unmoralische, korrupte und parasitäre Eliten gegenüberstehen». Um diese beiden Lügen herum sind Tausende kleinerer Betrüge wie Kletterpflanzen gewachsen. Etwa die Lüge der «Umvolkung» durch die «Volksverräter». Auf diesen Lügen gedeihen dann weitere. Wem «Umvolkung» zu heikel ist, sagt «Flutung». Statt «Lügenpresse» geht auch «Lügenäther». Das Einheitsvolk umschreibt man durch das gemeinsame kulturelle «Fundament» oder gar «Überlieferungszusammenhang». In den letzten Jahren hat sich eine neue Sprache etabliert, die beschreibt, wie die Eliten uns Menschen aus dem Volk mit «Redeverboten» belegen, uns die Klimaerwärmung vorgaukeln, «Flüchtlingsarmeen» gegen uns schicken, unsere Kinder sexuell verderben und uns sogar den Fleischkonsum verbieten.
Dieses Vokabular populistischer Lügen wächst ins Endlose. Wenn eine Lüge verbraucht ist, wandeln die Populisten sie gekonnt ab oder setzen eine frische ein. Als Feindbild können die Medien leicht durch ein anderes M wie Minarette oder Migranten ersetzt werden. Fast alles, was die Populisten ihrem Volk in den Mund legen, ist austauschbar und ändert sich bisweilen ins Gegenteil. Marine Le Pen klang einst fast neoliberal und sogar europafreundlich. Sahra Wagenknecht war eine bekennende Internationalistin, heute nutzt sie fachgerecht fremdenfeindliche Rhetorik, spricht über Flüchtlinge, die ihr «Gastrecht» verwirken.
Oft muss man staunend bewundern, wie gekonnt die populistischen Massenlügen eingesetzt werden. Jedes Mal entsteht der Eindruck, dass sie schon immer da waren. Im Moment ist weltweit Fremdenfeindlichkeit en vogue, fast könnte man sie für den Kern des Populismus halten. Aber nicht alles, was heute weltbewegend erscheint, hat die Welt immer bewegt. Vor wenigen Jahren war etwa die AfD eine Anti-Euro-Partei und verbrachte noch keine schlaflosen Nächte wegen der Umvolkung der Deutschen. Der Lieblingsfeind waren damals die faulen Griechen und nicht die muslimischen Migranten.
Die Lügen-Artisten
Die Feindbilder verbrauchen sich schnell. Wird der Migrant einmal nicht mehr stark genug die Gemüter erhitzen, wird man einen neuen Volksfeind brauchen. Ansätze dafür gibt es heute schon. Man könnte auf die «Fahrradfahrer und Vegetarier» tippen, um es mit dem Aussenminister der rechtspopulistischen Regierung Polens, Witold Waszczykowski, zu sagen. Sie gäben einen ganz brauchbaren Feind für die völkische «Kultur» ab, und man dächte dann wohl, das Volk wäre nie einer schlimmeren Gefahr ausgesetzt gewesen als den Zweirädern.
Auch die russische Nato-Lüge scheint immer da gewesen zu sein. Doch Wladimir Putin, der heute von der Nato angeblich eingekreist wird, wollte einst selbst Mitglied des nordatlantischen Bündnisses werden. Wenn solch grundlegende Lügen austauschbar sind, gehen einem die kleineren Lügen wie von selbst über die Lippen. Etwa Putins grüne Männchen auf der Krim, die die Uniformen angeblich in einem Geschäft geklaut hätten, oder Donald Trumps Rekordzahlen bei seiner Inauguration. Gerade Trump legt eine wahrlich rekordverdächtige Geschwindigkeit im Umgang mit den nützlichen Lügen an den Tag, wenn er seinem Volk immer neue Volksfeinde vor die Füsse wirft: Journalisten, Richter, Akademiker und nun wieder die Medien, alles in nur wenigen Wochen seiner Amtszeit.
Die postmoderne Leichtigkeit, mit der die Populisten ihre Lügen wechseln, ist für ihre Unterstützer nie ein Problem, denn die Lügen sind auf sie zugeschnitten. Laclaus leere Hülsen funktionieren in der Tat am besten. Problematisch wird es nicht, wenn die Lügen zu unglaubwürdig werden. «Das Gesindel frisst alles», so das inoffizielle Motto des russischen Medienpopulismus. Es wird erst schwierig, wenn die Populisten zu sehr an die eigenen Lügen glauben.
Das ist Putin vor drei Jahren passiert. Bis dahin hatten vor allem immer wechselnde Fernsehlügen sein Regime getragen. Dann kam der Schock der ukrainischen Revolution, und vor lauter Erschütterung glaubte plötzlich der Kreml an eine der eigenen Lügen. Vielleicht war es auch Putin höchstpersönlich, der den fatalen Fehler machte und im Namen der «russischen Landsleute», die er als die «grösste geteilte Nation der Welt» bezeichnete, in einen echten Krieg zog, in dem Russland heute feststeckt. Auch Trump scheint in seine Lügen verliebt zu sein. Er ist kein guter Populist, weil er selbst zu leichtgläubig ist und an die eigene Unfehlbarkeit fester glaubt als der Papst. Sollte er als Lügen-Artist durchfallen, dann wohl deswegen, weil er sich zu fest an seine Lügen klammert. Ein guter Jongleur lässt die Bälle gleich wieder los, sonst stürzt ihm das ganze Luftgebilde auf die Nase.
Kampf um die Hegemonie
Das passiert den Populisten immer wieder, sobald sie an die Macht kommen oder wenn ihre Macht wackelt. Wie Erdogan vor seiner Wende zur verschärften Repression wollen oder können sie sich nicht mehr aufs Lügen allein verlassen und greifen hart durch. Das wiederholte sich von Chavez' Venezuela bis zu Kaczynskis Polen. Der Populismus, dem es in Wahrheit nur um die eigene «Hegemonie» geht, durchbricht letztlich alle «checks and balances» und führt zu Unterdrückung, Gewalt und dann Krieg.
Aber solange der Populismus allein auf die Lügen setzt, kann er echte Fundamentalisten und Fanatiker zur Verzweiflung treiben. Die russischen Nationalisten haben Wladimir Putin lange gehasst, einige kämpften gegen das Regime im Untergrund. Als er aber für die «russische Welt» in den Krieg zog, feierten die Rechtsradikalen Putin, nur um heute wieder ernüchtert zu sein. Ihrer Meinung nach hat der Präsident die selbsternannten russischen Volksrepubliken in der Ukraine verraten. Auch die westeuropäischen Hardcore-Nationalisten, die den Populisten zum Erfolg verholfen haben, werden oft bitter enttäuscht. Marine Le Pen säuberte den eigenen Vater weg, Frauke Petry versucht gerade, den geschichtsvergessenen Geschichtslehrer Björn Höcke aus der AfD zu werfen, und in Trumps Weissem Haus gerät selbst Steve Bannon unter Beschuss.
Die politische Technik des modernen Populismus ist natürlich nicht neu. Es hat genug Herrschaftsmodelle gegeben, die auf Betrug und Manipulation setzten. Neu ist allein die der Postmoderne entliehene Inhaltsleere ihrer Politik, der Einsatz immer neuer Lügen. Die Populisten haben es so viel besser als etwa die Stalinisten und Faschisten vor ihnen, die an ihre Ideologie gefesselt waren, besser auch als die heutigen Islamisten, die von einem neuen Kalifat träumen. Populisten beschwören zwar auch das kulturelle oder religiöse Fundament ihrer Völker, aber sie können jederzeit etwas anderes aus dem Hut zaubern. Der Populismus ist unser kleiner Fundamentalismus ohne Fundament.
© »Populismus ist Lüge« NZZ, 13. März 2017